Kommunale Daseinsvorsorge in den Gemeinden Europas

Hinter dem sperrigen Begriff „Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse“ verbirgt sich viel für Bürger wie für Unternehmen, erklären Dr. Claudia Conen, Landesvorsitzende der Europa-Union Thüringen, und Uwe Zimmermann, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, in ihrem aktuellen Beitrag. Dies zeige sich gerade im Wahljahr immer wieder in Diskussionsrunden, wie denen des kommunalpolitischen Netzwerkes der Europa-Union Deutschland , das sich unter anderem der Frage widmet, welche Bedeutung die Europäische Union in den und für die Kommunen hat und was hierbei weiter verbessert werden kann.

Die Kommunen verbinden mit den „Diensten der kommunalen Daseinsvorsorge“ solche, die wir alle fast täglich in Anspruch nehmen und wohl auch für unverzichtbar und selbstverständlich halten, z. B. die Abfallentsorgung, die Wasserversorgung oder der öffentliche Personennahverkehr. Hinzu kommen auch nicht wirtschaftliche Dienstleistungen des Staates, der Polizei und Justiz, und Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse, wie Systeme der sozialen Sicherheit oder die Arbeitsvermittlung. Auch öffentlich-rechtliche Bankendienstleistungen können darunter fallen. [...]

Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag von Dr. Claudia Conen und Uwe Zimmermann.

Das Kommunale Netzwerk der Europa-Union Deutschland lädt am 29. März 2019 zum Tagesseminar „Europa machen – Jetzt und Kommunal“ nach Wittenberg ein.

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