Die EU in der Krise? Eine Kooperationsveranstaltung des Kreisverbandes Solingen der Europa Union und der Bergischen Volkshochschule

Steckt die Europäische Union in einer anhaltenden tiefen Krise oder aber überdeckt der vielfach geäußerte Eindruck einer existentiellen Krise nicht doch die vorhandenen, robusten Problemlösungskapazitäten? Dieser Frage ging eine virtuelle Podiumsdiskussion nach, die am 2. Juni 2021 als Kooperationsveranstaltung zwischen der Bergischen VHS und dem Kreisverband Solingen der Europa Union zusammenfand.

Die optimistische Note steuerte dabei Prof. Dr. Wolfgang Wessels, Direktor des Instituts für Türkei und Europa Studien an der Universität Köln sowie Begründer und Mitherausgebers des Jahrbuchs der Europäischen Integration, in seinem Einleitungsreferat bei. Mit Ausnahme des Brexit und des Scheiterns der europäischen Verfassungsdebatte habe die Europäische Union auf Krisen reagieren müssen, die wie die Finanz- oder die Flüchtlingskrise von außen auf die EU zugekommen seien. Dabei sei es wie auch zuletzt in der Corona-Krise gelungen, mittels Verständigung über Krisenursachen und die Beschreibung gemeinsamer Interessen eine gemeinschaftliche Antwort zu finden, die in die Zukunft weise. Prof. Wessels hob in diesem Zusammenhang besonders den Corona-Hilfsfonds hervor, auf den sich der Europäische Rat nach langen und schwierigen Verhandlungen im letzten Jahr verständigt hatte. Ein langwieriger Verhandlungsprozess sei geradezu notwendig, um der Komplexität der Verhältnisse und der unterschiedlichen Interessen gerecht zu werden und im Konsens und durch Aushandeln von Kompromissen eine Lösung zu finden (Wessels nannte das seine 3-K-Formel). Der Europäische Rat habe sich darin besonders bewährt.

Etwas kritischer wurde das Bild von den Vertreterinnen der Europa Union gezeichnet, so Frau Racka-Watzlawek vom Kreisverband Solingen sowie Frau Tetzner, die stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes. In der Bewertung vieler Bürger*innen gäbe die Europäische Union nicht immer ein geschlossenes Bild ab, zu sehr dominiere der Eindruck, dass nationale Interessen, nicht gemeinsame Ziele ausschlagend seien, zu sehr belasteten Rechtsstaatsverletzungen in einzelnen europäischen Ländern das Gesamtbild. Mehr Bürgernähe und mehr Aufklärung seien notwendig, wie auch in der anschließenden Publikumsdiskussion unter der souveränen Moderation des Politikwissenschaftlers Harun Suratli mehrfach eingefordert wurden. Die Rechtsstaatsverletzungen in einzelnen Ländern oder auch die wenig überzeugende Rolle der Kommission bei der Impfstoffbeschaffung erkannte auch Prof. Wessels als Imageschädigung an, doch hob er wiederholt die Problemlösungskompetenz und den „Problemlösungsinstinkt“ des Europäischen Rates hervor. Gleichwohl müsse die Öffentlichkeit weiterhin durch Aufklärungsarbeit, durch Veranstaltungen wie diese Podiumsdiskussion, überzeugt werden, zudem erfülle auch das „Zukunftsprojekt Europa des Landesverbandes eine wichtige Rolle in diesem Zusammenhang. Auch die Bergische VHS und der Kreisverband Solingen der Europa Union bekundeten, in diesem Sinne zu wirken und ihre seit vielen Jahren bestehende und erfolgreiche Kooperation fortzusetzen.

 

Solingen, 7. Juni 2021     Heinz-Werner Würzler